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Thorsten Kuss
THORSTEN KUSS – Grafische Gestaltung für Print + Online Medien
Geranienweg 7
42579 Heiligenhaus

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Urheberrecht
Diese Website ist urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte bleiben vorbehalten. Informationen oder Daten dieser Website dürfen ohne vorherige Zustimmung von Thorsten Kuss in keiner Form verwertet werden (§15UrhG).

Haftungsausschluss
Thorsten Kuss übernimmt für Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der Inhalte
dieser Website keine Garantie. Die Haftung für Schäden, die durch Nutzung von Inhalten dieser Website entstehen, ist im gesetzlich zulässigen Rahmen ausgeschlossen. Thorsten Kuss behält sich vor, den Inhalt der Website jederzeit unangekündigt zu ändern.

AGB
1. Allgemeines
Für sämtliche Geschäfte zwischen dem Kunden und Thorsten Kuss gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur dann wirksam, wenn sie von Thorsten Kuss ausdrücklich und schriftlich anerkannt werden. Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende oder diese ergänzende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck am nächsten kommt, zu ersetzen.

2. Vertragsabschluß
Die Angebote sind freibleibend. Aufträge des Kunden gelten erst durch schriftliche Auftragsbestätigung als angenommen, sofern Thorsten Kuss nicht – etwa durch Tätigwerden auf Grund des Auftrages – zu erkennen gibt, dass sie den Auftrag annimmt.

3. Leistung und Honorar
Wenn nichts anderes vereinbart ist, beginnt der Honoraranspruch für jede einzelne Leistung, sobald diese erbracht wurde. Thorsten Kuss ist berechtigt, zur Deckung seines Aufwandes Vorschüsse zu verlangen. Alle Leistungen, die nicht ausdrücklich durch das vereinbarte Honorar abgegolten sind, werden gesondert entlohnt. Das gilt insbesondere für alle Nebenleistungen. Alle erwachsenden Barauslagen, die über den üblichen Geschäftsbetrieb hinausgehen (z.B. für Botendienste, außergewöhnliche Versandkosten oder Reisen) sind vom Kunden zu ersetzen. Kostenvoranschläge sind grundsätzlich unverbindlich. Wenn abzusehen ist, dass die tatsächlichen Kosten die vom Thorsten Kuss schriftlich veranschlagten um mehr als 20 Prozent übersteigen, wird Thorsten Kuss den Kunden auf die höheren Kosten hinweisen. Die Kostenüberschreitung gilt als vom Kunden genehmigt, wenn der Kunde nicht binnen drei Tagen nach diesem Hinweis schriftlich widerspricht und gleichzeitig kostengünstigere Alternativen bekannt gibt. Für alle Arbeiten, die aus welchem Grund auch immer nicht zur Ausführung gelangen, gebührt Thorsten Kuss eine angemessene Vergütung. Mit der Bezahlung dieser Vergütung erwirbt der Kunde an diesen Arbeiten keinerlei Rechte; nicht ausgeführte Konzepte, Entwürfe usw. sind vielmehr unverzüglich an Thorsten Kuss zurückzustellen.

4. Präsentationen
Für die Teilnahme an Präsentationen steht Thorsten Kuss ein angemessenes Honorar zu, das zumindest den gesamten Personal- und Sachaufwand für die Präsentation sowie die Kosten sämtlicher Fremdleistungen deckt. Erhält Thorsten Kuss nach der Präsentation keinen Auftrag, so bleiben alle Leistungen des Büros, insbesondere die Präsentationsunterlagen und deren Inhalt im Eigentum von Thorsten Kuss; der Kunde ist nicht berechtigt, diese – in welcher Form immer – weiter zu nutzen; die Unterlagen sind vielmehr unverzüglich zurückzustellen. Werden die im Zuge einer Präsentation eingebrachten Ideen und Konzepte für die Lösung von Kommunikationsaufgaben nicht verwertet, so ist Thorsten Kuss berechtigt, die präsentierten Ideen und Konzepte anderweitig zu verwenden. Die Weitergabe von Präsentationsunterlagen an Dritte sowie deren Veröffentlichung, Vervielfältigung, Verbreitung oder sonstige Verbreitung ist ohne ausdrückliche Zustimmung nicht zulässig.

5. Eigentumsrecht und Urheberschutz
Alle Leistungen, Entwürfe, geistiges Eigentum und dergleichen von Thorsten Kuss einschließlich jener aus Präsentationen (z.B. Anregungen, Ideen, Skizzen, Vorentwürfe, Scribbles, Reinzeichnungen, Konzepte aber auch Angebote und Vorschläge), auch einzelne Teile daraus, bleiben ebenso wie die einzelnen Werkstücke und Entwurfsoriginale im Eigentum von Thorsten Kuss und können jederzeit selber als geistiges Eigentum geschützt werden, sofern ein Schutz nicht ohnehin besteht, und zurückverlangt werden. Der Kunde erwirbt durch Zahlung des Honorars nur das Recht der Nutzung zum vereinbarten Zweck und im vereinbarten Nutzungsumfang. Ohne gegenteilige oder anderslautende Nutzungsvereinbarung darf der Kunde die Leistungen nur selbst, ausschließlich in Deutschland nutzen. Änderungen von Leistungen durch den Kunden sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung und – soweit die Leistungen durch Dritte urheberrechtlich geschützt sind – des Urhebers zulässig. Für die Nutzung von Leistungen, die über den ursprünglich vereinbarten Zweck und Nutzungsumfang hinausgeht, ist – unabhängig davon, ob diese Leistung urheberrechtlich oder anders geschützt ist – die Zustimmung von Thorsten Kuss erforderlich. Dafür steht ihm eine gesonderte angemessene Vergütung zu; angemessen ist grundsätzlich das in der Vereinbarung festgehaltene Honorar, mindestens jedoch in der Höhe von 15 % des vom Kunden an die mit der Herstellung, Verbreitung bzw. Veröffentlichung der Werbemittel beauftragten Dritten gezahlten Entgelts. Zur Berechnung des Entgelts für Entwürfe, Nutzunggebühr und einer angemessenen nachträglichen Nutzungsgebühr gelten ohne anders lautende Vereinbarung die aktuellen Bewertungsmaßstäbe des AGD (Allianz deutscher Designer e. V.) Vergütungstarifvertrages Design.

6. Kennzeichnung
Thorsten Kuss ist berechtigt, auf allen Werbemitteln und bei allen Werbemaßnahmen auf das Kreativbüro und auf allenfalls den Urheber hinzuweisen, ohne dass dem Kunden dafür ein Entgeltanspruch zustünde.

7. Genehmigung
Alle Leistungen (insbesondere alle Vorentwürfe, Skizzen, Reinzeichnungen, Farbausdrucke) sind vom Kunden zu überprüfen und binnen drei Tagen freizugeben. Bei nicht rechtzeitiger Freigabe gelten sie als vom Kunden genehmigt. Der Kunde wird insbesondere die rechtliche, vor allem die wettbewerbs- und kennzeichenrechtliche Zulässigkeit der Büroleistungen überprüfen lassen. Thorsten Kuss veranlasst eine extreme rechtliche Prüfung nur auf schriftlichen Wunsch des Kunden; die damit verbundenen Kosten hat der Kunde zu tragen.

8. Termine
Thorsten Kuss bemüht sich, die vereinbarten Termine einzuhalten. Die Nichteinhaltung der Termine berechtigt den Kunden allerdings erst dann zur Geltendmachung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte, wenn er eine Nachfrist von mindestens 14 Tagen gewährt hat. Diese Frist beginnt mit dem Zugang eines Mahnschreibens an Thorsten Kuss. Eine Verpflichtung zur Leistung von Schadenersatz aus dem Titel des Verzugs besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Unabwendbare oder unvorhersehbare Ereignisse – insbesondere Verzögerungen bei Auftragnehmern– entbinden Thorsten Kuss jedenfalls von der Einhaltung des vereinbarten Liefertermins.

9. Zahlung
Die Rechnungen von Thorsten Kuss sind prompt netto ohne jeden Abzug ab Rechnungsdatum fällig, sofern nicht anderes vereinbart wurde. Bei verspäteter Zahlung gelten Verzugszinsen in der Höhe von derzeit 8 % p.a. als vereinbart. Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Thorsten Kuss. Der Kunde darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen.

10. Gewährleistung und Schadenersatz
Der Kunde hat Reklamationen innerhalb von drei Tagen nach Leistung durch Thorsten Kuss schriftlich geltend zu machen und zu begründen. Im Fall berechtigter und rechtzeitiger Reklamationen steht dem Kunden nur das Recht auf Verbesserung der Leistung zu. Schadenersatzansprüche des Kunden, insbesondere wegen Verzugs, Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschuldens bei Vertragsabschluß, mangelhafter oder unvollständiger Leistung, Mängelfolgeschadens oder wegen unerlaubter Handlungen sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Für die ihr zur Bearbeitung überlassenen Unterlagen des Kunden übernimmt Thorsten Kuss keinerlei Haftung.

11. Haftung
Thorsten Kuss wird die ihr übertragenen Arbeiten unter Beachtung der allgemein anerkannten Rechtsgrundsätze durchführen und den Kunden rechtzeitig auf für sie erkennbare gewichtige Risken hinweisen. Für die Einhaltung der gesetzlichen, insbesondere der wett­be­werbs­rechtlichen Vorschriften auch bei den von Thorsten Kuss vorgeschlagenen Werbemaßnahmen ist aber der Kunde selbst verantwortlich.

Er wird eine n Thorsten Kuss vorgeschlagene Werbemaßnahme (ein on Thorsten Kuss vorgeschlagenes Kennzeichen) erst dann freigeben, wenn er selbst sich von der wettbewerbsrechtlichen (kennzeichenrechtlichen) Unbedenklichkeit vergewissert hat oder wenn er bereit ist, mit der Durchführung der Werbemaßnahme (der Verwendung des Kennzeichens) verbundene Risiko selbst zu tragen.
Jegliche Haftung für Ansprüche, die auf Grund der Werbemaßnahme (der Verwendung eines Kennzeichens) gegen den Kunden erhoben werden, wird ausdrücklich ausgeschlossen, wenn Thorsten Kuss seiner Hinweispflicht nachgekommen ist; insbesondere haftet Thorsten Kuss nicht für Prozesskosten, eigene Anwaltskosten des Kunden oder Kosten von Urteilsveröffentlichungen sowie für allfällige Schadenersatzforderungen oder ähnliche Ansprüche Dritter.
Für den Fall, dass wegen der Durchführung einer Werbemaßnahme (der Verwendung eines Kennzeichens) Thorsten Kuss selbst in Anspruch genommen wird, hält der Kunde Thorsten Kuss schad- und klaglos: der Kunde hat somit sämtliche finanziellen und sonstige Nachteile (einschließlich immaterieller Schäden) zu ersetzen, die dem Thorsten Kuss aus der Inanspruchnahme durch einen Dritten entstehen.

12. Anzuwendendes Recht
Auf die Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und Thorsten Kuss ist ausschließlich deutsches Recht anzuwenden.

13. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist das Landgericht Essen. Als Gerichtsstand für alle sich unmittelbar zwischen Thorsten Kuss und dem Kunden ergebenden Streitigkeiten wird das für den Sitz von Thorsten Kuss örtlich und sachlich zuständige deutsche Gericht (Essen) vereinbart.

3/2018